Alexander Bauer

„Mit Herz und Kopf“

Veröffentlicht in Politik
am 17.07.2016 von SPD Schwaikheim

Der Bund erhöht seine Förderung für den sozialen Wohnungsbau: In den kommenden beiden Jahren wird er jeweils 500 Millionen Euro mehr investieren, als bisher geplant. „Ab dem 1. Januar 2017 stehen damit über 1,5 Milliarden Euro aus Mitteln des Bundes für den dringend benötigten sozialen Wohnungsbau zur Verfügung“, kündigte Bundesbauministerin Barbara Hendricks nach einem Bund-Länder-Gipfel am 8. Juli an. Die Länder, die für den sozialen Wohnungsbau zuständig sind, sollen die Mittel mit eigenem Geld aufstocken.
 
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bundesregierung.de

Veröffentlicht in Politik
am 11.07.2016 von SPD Schwaikheim

Als Fortsetzung einer Veranstaltung des SPD-Ortsvereins über Brasilien (www.poema-deutschland.de) weisen wir auf diesen neuen Dokumentarfilm von Martin Keßler hin

Sonntag, 17. Juli 2016, 11 Uhr

Im Kino Atelier am Bollwerk, Hohe Str. 26 in Stuttgart

Im Mai 2016 hat die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff „Belo Monte“ eingeweiht. Den drittgrößten Staudamm der Welt am Amazonasfluss Xingu. Dafür wurden der Urwald gerodet, Fischer und Indigene vertrieben und bis zu 40 000 Menschen zwangsumgesiedelt. Dies alles um den Energiebedarf für das Schwellenland Brasilien und die multinationalen Aluminiumkonzerne zu befriedigen. „Alles gegen das Gesetz“, so die zuständige Staatsanwältin.

Veröffentlicht in Politik
am 11.07.2016 von SPD Schwaikheim

Pauline Staegemann (1838–1909), Sozialdemokratin und Gründerin des ersten Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins, war die Urgroßmutter der ehemaligen Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts Jutta Limbach. Ihre Biografin erzählt, wie sie späteren Frauengenerationen den Weg in Politik und Bildungsinstitutionen ebnete. Die Autorin widmet sich außerdem der Frage, welche Fortschritte das Familienrecht, die Frauenpolitik und die Rechtsgleichheit von Mann und Frau von den 1870er-Jahren bis heute gemacht haben.

GemeinderatsfraktionKurzbericht aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 28.06.2016 von SPD Schwaikheim

Der dreigruppige Ausbau im Kinderhaus Badstraße wurde heute im Schwaikheimer Gemeinderat einstimmig beschlossen. Das Kinderhaus soll zu Beginn des Kindergartenjahrs 2018/2019 dann sechsgruppig betriebsbereit sein. 3 Gruppen im Ü3-Bereich und drei Gruppen im U3-Bereich. Dem zunehmenden Mehrbedarf in der Ganztagsbetreuung kann damit Rechnung getragen werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion setzte sich von Anfang an für die 6-gruppige Betriebsform ein!

Veröffentlicht in Europa
am 21.06.2016 von SPD Schwaikheim

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Das ist ein Termin den man nicht übersehen sollte. Am 22. Juni 1941 – also vor 75 Jahren – startete Deutschland den Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion, gab Hitler den Befehl für die Durchführung des Unternehmens Barbarossa.

Die Dimension dieses Krieges lässt sich nur schwer vorstellen. 27 Millionen sowjetischer Menschen wurden Opfer dieses Krieges. 5,7 Millionen Rotarmisten kamen in deutsche Gefangenschaft; 3,3 Millionen von ihnen ließ man elend verhungern und erfrieren oder sie wurden erschossen.

Verbunden mit dem Überfall auf die Sowjetunion ist die sogenannte Endlösung der Judenfrage. 1941 wurden allein im Baltikum und in Nordrussland innerhalb weniger Wochen 125.000 Juden umgebracht, im ersten Halbjahr des Ostfeldzugs runde eine halbe Million.

Veröffentlicht in Gemeinderatsfraktion
am 13.06.2016 von SPD Schwaikheim

Es dauert nicht mehr lange und der Bebauungsplan für das Neubaugebiet "Heiße Klinge" wird aufgestellt. Für die SPD-Fraktion, der richtige Zeitpunkt den angekündigten Antrag zum sozialen Mietwohnungsbau in den Gemeinderat einzubringen. Ziel der SPD-Fraktion ist es, den sozialen Mietwohnungsbau im Bebauungsplan in einem maßvollen Umfang festzuschreiben. Der Versuch, die SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen von ihrem Vorhaben mit falschen Aussagen zum Haushaltsantrag abzubringen, ist missglückt. Das Baugesetzbuch spricht hierzu eine klare Sprache. Jetzt setzen wir es um. Der Gemeinderat muss jetzt Farbe bekennen, wie ernst ihm der soziale Mietwohnungsbau wirklich ist. Dazu muss der Gemeinderat die wenigen Möglichkeiten ergreifen, die er hat und politische Entscheidungen treffen. Den blumigen Worten im Rahmen der Haushaltsreden müssen jetzt die Taten folgen. Der Lackmustest steht an.

Lesen Sie hier unseren Antrag und die Begründung.  

Veröffentlicht in Politik
am 10.06.2016 von SPD Schwaikheim

Kommentar von Hermann Zoller

 

Wenn die Bahn Probleme damit hat, ihrem Auftrag gerecht zu werden, dann ist das mehr als der Schluckauf irgendeines Unternehmens.

 

Das Liefern von Waren jeglicher Art und das Reisen von Menschen ist eines der wichtigsten Lebensadern einer Volkswirtschaft. Damit das läuft, dafür ist die Bahn unersetzlich. Heute kommen noch ökologische Argumente dazu. Und ausgerechnet dieses „Beförderungsband“ droht langsamer zu werden, gar zu reißen.

 

Das Ausbremsen der Bahn begann spätestens mit dem Versuch der Privatisierung des Unternehmens. Das wurde zwar verhindert, dass aber die Bahn als ein gewinnorientiertes Unternehmen geführt wird, das wurde weiter verschärft. Das bedeutet, dass „unsere“ Bahn  nur gewinnbringende Dienste anbieten soll, denn sie muss für ihren Aktionär – die Bundesrepublik Deutschland – gewinnorientiert arbeiten, also Millionen abliefern. 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 24.05.2016 von SPD Schwaikheim

Liebe Mitglieder,

zur diesjährigen Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins Schwaikheim am Mittwoch, 08. Juni 2016, 19:30 Uhr, lade ich sehr herzlich ins Schwaikheimer Naturfreundehaus ein.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.05.2016

Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Rems-Murr

Am Freitagnachmittag, 29. April 2016 informierte sich die SPD Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Schorndorfer Klinik. Die Klinikleitung stellt prägnant die Zahlen dar und zeigt in einer Tour durch die einzelnen Etagen und Stationen den Sanierungsstand der Klinik. Schnell wird erkennbar, am Standort Schorndorf herrscht kein Stillstand.

Das in Rede stehende Gutachten über den Sanierungsstand der Schorndorfer Klinik liegt der SPD-Kreistagsfraktion bislang nicht vor. Es bleibt daher weiter spekulativ, wie der in der Öffentlichkeit dargestellte Sanierungsbedarf in Höhe von 90-100 Millionen Euro für den Schorndorfer Standort der Rems-Murr-Kliniken  im Detail zustande kommt. Ein Informationsdefizit, das aus Sicht der SPD schnellstmöglich ausgeräumt werden muss. Solide und belastbare Zahlen sind die Grundlage für eine sinnvolle Debatte. Ohne Not findet daher  aktuell in der Öffentlichkeit eine Diskussion statt, die die Menschen verunsichert und der Schorndorfer Klinik unbegründet Steine in den Weg legt.  

Veröffentlicht in Politik
am 09.05.2016 von SPD Schwaikheim

Ein Kommentar von Hermann Zoller

Greifen wir mal rein ins pralle Leben. Tag für Tag Lobeshymnen über die gute Lage unseres Landes: die Wirtschaft brummt, die Renten werden erhöht, niedrige Arbeitslosigkeit: alles ist gut. Jetzt trüben ein paar Spritzer den blankgewienerten Spiegel.

Schauen wir mal genauer hin. Trotz der einst so gelobten Rentenreform stellt sich nun heraus, Altersarmut droht – nein sie ist schon da. Trotz harter Tarifverhandlungen hinken Löhne und Gehälter der boomenden Wirtschaft hinterher. Dafür ballt sich bei den Reichen immer mehr Reichtum. Auf dem Arbeits-„Markt“ werden auch nicht für alle Rosen gestreut. Immer mehr haben nur einen unsicheren Arbeitsplatz, einen Teilzeitjob, eine Gelegenheitsarbeit – der Tagelöhner wird wieder zum Normalfall, meist schlecht bezahlt. In Baden-Württemberg will die grün-schwarze Landesregierung den Beamten ins Portemonnaie greifen. Von Arbeitnehmern hört man, dass Überstunden en masse geleistet, aber weder bezahlt noch abgefeiert werden. – Ein paar Beispiele, die die Lage anschaulich machen:

Veröffentlicht in Politik
am 09.05.2016 von SPD Schwaikheim

Staatssekretär Lange: „Beim Kampf gegen rechts sind wir alle gefragt!“

 

Auf Einladung der Juso AG Unteres Remstal kam der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange ins Forum Mitte nach Waiblingen, um gemeinsam mit Sonja Großhans, der Leiterin der Fachstelle Rechtsextremismus im Landratsamt des Rems-Murr-Kreises, über das Thema „Rechte Hetze im Internet“ zu diskutieren. 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 21.04.2016

Gemeinsame Presserklärung von Gökay Sofuoglu und Alexander Bauer vom 21.04.2016

Als „Angriff auf die Religionsfreiheit, als Angstmacherei und Spaltung der Gesellschaft“ verurteilen Gökay Sofuoglu, Stadtrat aus Fellbach, und Alexander Bauer, Kreisrat aus Schwaikheim, die Verunglimpfung des Islam durch die AfD unmittelbar vor deren Landesparteitag in Waiblingen. Sofuoglu und Bauer sind sich einig: „Brückenbauer braucht das Land – keine Spalter!“

Ganz bewusst treten der Moslem Gökay Sofuoglu und der Protestant Alexander Bauer gemeinsam an die Öffentlichkeit: „Gemeinsam zu sprechen ist uns wichtig. Und darüber sind wir uns einig: Uns verbindet um einiges mehr, als uns je trennen könnte. Beide sind wir Demokraten, ehrenamtlich aktiv und achten das Grundgesetz. Wir essen Spätzle und Baklawa und sorgen uns um den VFB oder die Stuttgarter Kickers. Wie für Schwaben üblich, machen wir beide die Kehrwoche und zahlen unsere Steuern.“

Veröffentlicht in Politik
am 12.04.2016 von SPD Schwaikheim

Dieses Ei enthielt eine echte Überraschung: An Ostern musste ganz plötzlich die Fechinger Talbrücke gesperrt werden. Es droht Einsturzgefahr. Die Folge ist ein Verkehrschaos im Saarland. Über die Brücke rauschen tagtäglich immerhin 40.000 Fahrzeuge, die sich jetzt über weiträumige Umleitungswege quälen müssen. Man hofft, dass in spätestens zwölf Monaten die Brücke wieder freigegeben werden kann. – Ein Ereignis mit Symbolcharakter.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 05.04.2016 von SPD Schwaikheim

Besichtigungsnotiz von Kreisrat Alexander Bauer:

In den letzten Tagen konnte ich als Mitglied des Kreistages die neuen Flüchtlingswohnmodule von Kärcher Futuretech in Fellbach besichtigen. Die Firma Kärcher Futuretech GmbH, mit Sitz in Schwaikheim, wird solche Wohnmodule in den nächsten Wochen und Monaten auch an anderen Standorten im Rems-Murr-Kreis, u.a. in Schwaikheim und Leutenbach, aufstellen. In Fellbach entsteht eine Unterkunft für 84 Bewohner. Die Kosten belaufen sich hierfür auf ca. 1,7 Millionen Euro. Die Aufstellungszeit beträgt ca. 4-5 Wochen. Erforderlich ist ein Fundament, wie in Massivbauweise. Eine Unterkunft in Massivbauweise würde ca. das Doppelte kosten. Die Modulbauweise hat den Vorteil, dass man die Unterkunft nach Gebrauch wieder abbauen und einlagern kann (z.B. für den Katastrophenschutz). Im Inneren kann man die Wände flexibel montieren und so z.B auch größere Räume einrichten (Sozial- und Gemeinschaftsräume etc.). Eine Wohneinheit (Zimmer) ist mit drei Betten ausgestattet und hat eine Größe von 14 m². Gewohnt wird in Fellbach auf zwei Etagen. Sanitärräume, Küche und Gemeinschaftsräume kommen dazu. Insgesamt hat die Anlage den Charme einer Feldunterkunft der Bundeswehr. Hierfür wurden die Module ursprünglich entwickelt. Herstellung in Italien. Die Bilder vermitteln hierzu einen nüchternen Gesamteindruck.          

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 04.04.2016 von SPD Schwaikheim

Insbesondere auf sozialen Plattformen nehmen die Hasskommentare zu. Gerade über Flüchtlinge werden oft Unwahrheiten verbreitet. Deswegen stellt sich die Frage, was die Politik und was die Gesellschaft dagegen tun kann. Die Juso AG Unteres Remstal hat zum Thema „Hetze im Internet“ Christian Lange MdB und Frau Großhans, Mitarbeiterin im Kreisjugendamt in der Fachstelle Rechtsextremismus, zu einem Diskussionsabend eingeladen:

Dienstag, 19. April 2016, 19.00 Uhr, Forum Mitte in Waiblingen.

Alle an dem Thema Interessierten sind zu dieser Veranstaltung willkommen.

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JUSOS Rems-Murr

 

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